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Kanzlei Dr. Krenz

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Videokonferenz

»Die Welt« - Leserfrage

Als Betriebsrat haben wir immer wieder Schwierigkeiten, Betriebsratssitzungen durchzuführen, weil sich unsere Mitglieder ständig auf Dienstreisen befinden. Können wir irgendetwas unternehmen, damit unsere Sitzungen regelmäßig stattfinden?

Der Gesetzgeber ist in diesem Punkt relativ strikt. Bei Sitzungen sollen alle Mitglieder prinzipiell anwesend sein. Schließlich geht es um wichtige Entscheidungen. Daher ist z.B. eine Beschlussfassung im schriftlichen Umlaufverfahren unzulässig. Eine Beschlussfassung per E-Mail, Internet oder Intranet ist ebensowenig zulässig. Außerdem müssen Betriebsratssitzungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgehalten werden. Daher sind auch Videokonferenzen grundsätzlich nicht zulässig. Zwar gelten in diesem Fall die Betriebsratsmitglieder als anwesend, aber die Ausschluss der Öffentlichkeit soll vermeintlich nicht gewährleistet sein. Das Gesetz ist in diesem Punkt etwas altmodisch. Allerdings werden Ausnahmen zugelassen. Befinden sich die Mitglieder des Betriebsrats in einem bundesweit oder international tätigen Unternehmen häufig unterwegs auf Dienstreisen, werden Videokonferenzen zur Durchführung von Betriebsratssitzungen als zulässig anerkannt. Andernfalls wäre der Betriebsrat nicht voll funktionsfähig. Entscheidungen, die schnelles Handeln erfordern, könnten ansonsten kaum getroffen werden. Auch für den Arbeitgeber lohnt sich das Prozedere. Er spart immerhin Reise- und Hotelkosten. Außerdem reduziert sich der Arbeitsausfall erheblich.