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Kanzlei Dr. Krenz

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Schriftformklausel

»Die Welt« - Leserfrage

Müssen Änderungen zum Arbeitsvertrag immer schriftlich erfolgen? Oder sind auch mündliche Absprachen wirksam? Sollte ich sicherheitshalber auf einer schriftlichen Bestätigung bestehen?

Häufig enthalten Arbeitsverträge sog. Schriftformklauseln. Meistens lautet sie ähnlich wie diese Klausel: „Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.“ Danach dürften Vertragsänderungen eigentlich nur schriftlich erfolgen. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind solche Klauseln jedoch unwirksam. Mündliche getroffene Abreden zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben nämlich als sog. Individual­abrede immer Vorrang vor einer Schriftformklausel. Mündliche Abreden sind daher grundsätzlich wirksam. Schriftformklauseln sind lediglich zum Ausschluss des Entstehens von betrieblichen Übungen zulässig. Dabei handelt es sich um mehrfach gewährte freiwillige Leistungen (wie z.B. einen Weihnachtsbonus), die regelmäßig nicht schriftlich vereinbart werden. Zu Beweiszwecken ist es immer sinnvoll, Änderungen des Arbeitsvertrages schriftlich zu vereinbaren.