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Kanzlei Dr. Krenz

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Kurzarbeit

»Die Welt« - Leserfrage

Kann ein Arbeitgeber Kurzarbeit gegen den Willen der Belegschaft im Alleingang anordnen? Sind Kündigungen während der Kurzarbeit ausgeschlossen?

In der Wirtschaftskrise ist Kurzarbeit ein geeignetes Mittel, um Entlassungen zu verhindern. Voraussetzung hierfür ist die Anmeldung von Kurzarbeit bei der Arbeitsagentur. Außerdem ist der Arbeitgeber auf die Zustimmung der Mitarbeiter oder des Betriebsrats angewiesen. Ohne Einverständnis von Arbeitnehmerseite läuft also nichts. Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass der Arbeitgeber Kurzarbeit auch gegen den Willen der Arbeitnehmer einführen kann. Da der Arbeitsvertrag hierüber regelmäßig keine Regelung enthält, kann Kurzarbeit einvernehmlich oder im Wege der Änderungskündigung durchgesetzt werden. Wird eine einvernehmliche Regelung abgelehnt, kommt die Änderungskündigung meistens jedoch zu spät und die Kurzarbeit kann nicht rechtzeitig eingeführt werden. Besteht dagegen ein Betriebsrat, so kann Kurzarbeit ohne Probleme durch Abschluss einer Betriebsvereinbarung eingeführt werden. Oft meinen Arbeitnehmer, dass sie während der Kurzarbeit vor betriebsbedingten Kündigungen geschützt sind. Das ist leider nicht der Fall. Kommt es z.B. zu dem endgültigen Fortfall eines Auftrags, dann ist der Beschäftigungsbedarf nicht nur kurzfristig reduziert, sondern dauerhaft entfallen. Der Arbeitgeber darf dann kündigen.