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Kanzlei Dr. Krenz

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Internetnutzung

»Die Welt« - Leserfrage

Ich habe gehört, dass Arbeitnehmern wegen Internetnutzung im Büro bereits gekündigt wurde. Darf man am Arbeitsplatz im Internet surfen und wenn ja, wie lange?

Die Zulässigkeit der privaten Nutzung des Internets am Arbeitsplatz ist ein Dauerthema. Ohne Weiteres kann der Arbeitgeber nicht kündigen: Die Privatnutzung muss verboten sein. Außerdem bedarf es einer ausdrücklichen Regelung, nach der das Surfen im Internet ausdrücklich nur zu dienstlichen Zwecken gestattet ist. Wird das Verbot der Privatnutzung später aufgeweicht, weil der Arbeitgeber trotz eines bestehenden Verbotes Surfen im Internet toleriert, so ist eine Kündigung regelmäßig unwirksam. Anders sieht es dagegen aus, wenn der Arbeitnehmer unbefugt Daten herunterlädt oder Kosten verursacht. Prekär wird es für den Arbeitnehmer insbesondere, wenn er auf pornographische Seiten surft. Zur Begründung einer Kündigung muss der Arbeitgeber beweisen, wie lange der Arbeitnehmer privat im Internet war. In fast allen Konstellationen muss der Arbeitgeber jedoch vorher zur Warnung eine Abmahnung aussprechen, bevor er kündigt. Im Übrigen muss mit Sicherheit festgestellt werden, dass der Rechner des betreffenden Arbeitnehmers für andere Mitarbeiter nicht zugänglich war. Schließlich ist es möglich, dass sich Kollegen Zugang zum Computer verschafft haben. Eine Kündigung ist dann in jedem Fall unwirksam.