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Kanzlei Dr. Krenz

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Gewissen und Arbeitsrecht

»Die Welt« - Leserfrage

In unserer Firma hat ein Kollege die Arbeit aus Gewissensgründen verweigert. Darf man das überhaupt? Kann er dafür entlassen werden?

Arbeitnehmern dürfen keine Arbeiten zugewiesen werden, die zu einem Gewissenskonflikt führen. Geraten Arbeitnehmer trotzdem in Gewissensnöte, dürfen sie in bestimmten Fällen die Arbeit verweigern. Anerkannt ist ein Recht zur Arbeitsverweigerung bei einem Arzt, der Schwangerschaftsabbrüche vorzunehmen hat oder bei einem Kriegsdienstverweigerer, der kriegsverherrlichende Schriften drucken soll. Außerdem dürfen z.B. gläubige Orchestermusiker die Aufführung eines blasphemischen Musikstücks verweigern oder Ärzte können die Entwicklung von speziell für Kriegsfälle verwendbaren Medikamenten ablehnen. Die Arbeit darf aber dann nicht verweigert werden, wenn der Gewissenskonflikt bereits bei Vertragsschluss vorhersehbar war. Deshalb kann etwa der Mitarbeiter eines Rüstungsunternehmens die Bearbeitung von Waffenbestellungen nicht ablehnen. Wird die Arbeit aus anerkennenswerten Gründen verweigert, ist eine Kündigung im Ausnahmefall gerechtfertigt. Nur wenn die Arbeit nicht anders verteilbar ist, kann der Arbeitgeber kündigen. Mit einem Nachteil müssen Arbeitnehmer in Gewissensnöten immer leben: Für die ausgefallene Arbeitszeit muss der Arbeitgeber keine Vergütung zahlen.