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Antidiskriminierung

»Die Welt« - Leserfrage

Was ist eigentlich aus dem Antidiskriminierungsgesetz geworden? Davon hat man anfangs so viel gehört und jetzt fast gar nichts mehr. Wie sehen die Erfahrungen mit dem neuen Gesetz aus?

Das Antidiskriminierungsgesetz ist in letzter Sekunde noch umbenannt worden und ist auf den Namen Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) getauft worden. Das AGG musste wegen europarechtlicher Vorgaben in Kraft treten. Verboten sind danach Benachteiligungen wegen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechtes, der Religion, der Weltanschauung, der Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität. Kommt es zu einer Diskriminierung, kann der Betroffene seinen Arbeitgeber auf Schadensersatz und Schmerzensgeld verklagen. Das Geschrei vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes war deswegen groß. Die befürchtete Klageflut blieb jedoch aus. Ein Hauptaugenmerk lag in den letzten Jahren auf der (diskriminierungsfreien) Gestaltung von Stellenanzeigen. Wurde eine Stelle z.B. nur für „Sekretärinnen“ ausgeschrieben, mussten Arbeitgeber mit Klagen rechnen. Schließlich waren männliche Bewerber ersichtlich nicht gewünscht. Daneben hatten sich die Arbeitsgerichte vor allem mit Fragen der Altersdiskriminierung auseinanderzusetzen. Zum Beispiel spielt das Alter beim Ausspruch betriebsbedingter Kündigungen bei der Sozialauswahl eine gewichtige Rolle. Hier soll nach dem Willen der Richter alles beim Alten bleiben. Das Alter soll weiterhin berücksichtigt werden, obwohl jüngere Arbeitnehmer eindeutig benachteiligt werden. Ob diese Rechtsauffassung angesichts der strengen europarechtlichen Vorgaben auf Dauer Bestand haben wird, darf allerdings bezweifelt werden. Die erste Aufregung hat sich somit gelegt. Es ist aber zu erwarten, dass das AGG noch einige Überraschungen bereithält.