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Kanzlei Dr. Krenz

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Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Verschwiegenheitspflicht

Ich habe neulich von einem Fall gelesen, dass ein Mitarbeiter wegen Weitergabe von Betriebsgeheimnissen gekündigt wurde. Doch was sind eigentlich Betriebsgeheimnisse? Und ist eine Kündigung nicht übertrieben?

So spannend der neuste Tratsch auch sein mag, Plaudertaschen sollten sich lieber vorsehen. Jeder Arbeitnehmer ist dazu verpflichtet, über die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse seiner Firma Stillschweigen zu bewahren. Eine ausdrückliche Vereinbarung bedarf es hierfür nicht. Besser ist natürlich immer eine ausdrückliche Regelung im Arbeitsvertrag, damit klar ist, was erlaubt ist und was nicht. Die Verschwiegenheitspflicht gilt im Übrigen auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses weiter. Was im Einzelnen unter die Vertraulichkeitsvorgaben fällt, ist nicht immer eindeutig. Prinzipiell gilt, dass alles der Schweigepflicht unterliegen, was der Arbeitgeber ausdrücklich als Betriebsgeheimnis bezeichnet oder offensichtlich der Vertraulichkeit unterliegt, wie z.B. die „Coca-Cola-Formel“. Hinzukommen muss, dass der Arbeitgeber an der Vertraulichkeit ein berechtigtes Interesse hat. Vertraulich sind daher z. B. Kundenlisten, Absatzmärkte, Verkaufsstrategien oder auch die Kreditwürdigkeit. Eine besondere Verschwiegenheitspflicht besteht für Betriebsratsmitglieder. Sie müssen vertrauliche Informationen, die sie während ihrer Betriebsratstätigkeit erfahren haben, verschwiegen behandeln. Plaudert ein Arbeitnehmer trotzdem aus dem Nähkästchen, muss er mit ernsthaften Konsequenzen rechnen. Der Verrat von Betriebsgeheimnissen kann nämlich sogar ohne vorherige Abmahnung eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Auch Schadensersatzforderungen sind möglich. Wer also nichts riskieren möchte, sollte sich an folgenden Grundsatz halten: Wer schweigt, der bleibt.