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Kanzlei Dr. Krenz

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Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Überstundenabgeltung

Meine Kollegen und ich machen ständig Überstunden und wollen sie jetzt ausgezahlt bekommen. Unser Chef weigert sich aber. Darf er das so einfach? Wann müssen Überstunden bezahlt werden?

Ohne Fleiß kein Preis. Diese Weisheit haben sich deutsche Arbeitnehmer besonders stark eingeprägt. Nach einer aktuellen EU-weiten Studie werden nämlich nirgendwo so viele Überstunden gemacht wie in Deutschland. Doch nicht immer steckt hinter solch einem Fleiß auch der klassische „Preis“. Denn einen Anspruch auf Überstundenabgeltung besteht nicht automatisch. Einen allgemeinen Rechtsgrundsatz, dass jede Überstunde zu bezahlen ist, gibt es nicht. Entscheidend ist wie so oft der Einzelfall. Zum Beispiel findet sich häufig eine Regelung im Arbeitsvertrag, wonach Überstunden zu erbringen sind. Solche Klauseln sind grundsätzlich wirksam. Wichtig ist aber, dass die Klausel hinreichend erkennen lässt, wie viele Überstunden mit dem Gehalt abgegolten werden sollen. Eine pauschale Regelung, die unbegrenzt den Arbeitnehmer zu Überstunden verpflichtet, ist nicht zulässig. Doch selbst wenn eine solche Regelung fehlt, kann nicht jeder Arbeitnehmer eine Bezahlung seiner Überstunden erwarten. Generell ist festzuhalten: Wer viel verdient, geht prinzipiell leer aus. Ein hochbezahlter Arbeitnehmer kann schlichtweg nicht erwarten, neben dem hohen Gehalt auch noch zusätzlich Überstunden bezahlt zu bekommen. Wer allerdings im Vergleich „normal“ oder wenig verdient, wird dagegen eine Bezahlung erwarten können. Als Maßstab wird hierfür die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung (im Westen: rund 70.000 Euro, im Osten 60.000 Euro) herangezogen. Wer diese Grenze überschreitet, geht leer aus. Wer weniger verdient, hat Anspruch auf die Bezahlung seiner Überstunden.