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Kanzlei Dr. Krenz

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Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Sonderurlaub

Meine Eltern feiern nächste Woche goldene Hochzeit. Ich meine, dass Arbeitnehmern in solchen Fällen bezahlter Sonderurlaub zusteht. Stimmt das?

Gute Gründe von der Arbeit fern zu bleiben gibt es viele: Die goldene Hochzeit der Eltern, die Geburt des eigenen Kindes oder der Todesfall eines nahen Angehörigen. Es ist verständlich, dass nicht jeder Arbeitnehmer solche Ereignisse gerne am Arbeitsplatz feiern möchte. Das sah offenbar auch der Gesetzgeber so. Nach § 616 Bürgerliches Gesetzbuch ist der Arbeitgeber grundsätzlich dazu verpflichtet, Arbeitnehmern in besonderen Fällen bezahlten Sonderurlaub zu gewähren. Dieser Sonderurlaub wird nicht auf den normalen Jahresurlaub angerechnet. Der Arbeitnehmer erhält also - ausnahmsweise - mehr freie bezahlte Tage, als ihm normalerweise zustehen würden. Arbeitgeber möchten daher diese Regelung vermeiden, indem sie im Arbeitsvertrag die Regelung ausschließen. Das ist rechtlich gesehen durchaus zulässig. Arbeitnehmer sind daher gut beraten, zunächst einen Blick in ihren Arbeitsvertrag zu werfen. Ist der gesetzliche Sonderurlaub ausdrücklich ausgeschlossen bzw. beschränkt, muss notfalls ein regulärer Urlaubstag herhalten. Fehlt hingegen eine solche Regelung oder ist sie unwirksam, muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer bei vollen Bezügen freistellen. Welche Umstände konkret einen Sonderurlaub rechtfertigen, ist im Gesetzestext leider nicht weiter aufgeführt. Die goldene Hochzeit der Eltern gehört jedoch ebenso wie die Geburt des eigenen Kindes zu den normalerweise anerkannten Fällen, in denen Sonderurlaub gewährt werden muss. Das gleiche gilt für Beerdigungen im engsten Familienkreis. Doch nicht jeder Fall ist eindeutig. Nachfragen lohnt sich trotzdem. Auch wenn der Arbeitgeber keinen Sonderurlaub gewähren möchte, kann als Alternative immer noch der Ausgleich von Überstunden angeboten werden. Auf einen langen Urlaub können Arbeitnehmer jedoch in beiden Fällen nicht hoffen. In der Regel beträgt der Sonderurlaub nur ein oder zwei Tage.