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Kanzlei Dr. Krenz

Rechtsanwälte | Fachanwalt für Arbeitsrecht

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Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Rückzahlungsklauseln

Ich möchte meinen Mitarbeitern Weiterbildungen genehmigen und auch die Fortbildungskosten bezahlen. Was kann ich aber tun, dass sie nach erfolgreicher Fortbildung nicht dankbar zur Konkurrenz abwandern?

Ob Zusatzausbildung, Doktortitel oder Masterabschluss - neu erworbenes Wissen ist nicht nur für den Mitarbeiter attraktiv. Immer mehr Unternehmen wissen Arbeitnehmer mit Karriereambitionen zu schätzen und fördern deren Weiterbildung. Zu diesem Zweck werden Mitarbeiter zunehmend unter Fortzahlung ihres vollen Gehalts freigestellt und bekommen oftmals obendrein von ihrem Arbeitgeber auch noch die Fortbildungskosten bezahlt. Umso verständlicher ist es, wenn sich Unternehmen nach erfolgreicher Weiterbildung gegen einer zeitnahen Abwanderung ihrer Arbeitnehmer zur Konkurrenz schützen möchten. In der Praxis wird daher regelmäßig eine sog. Rückzahlungsklausel vereinbart, die den Mitarbeiter verpflichtet, eine gewisse Zeit beim Arbeitgeber zu bleiben. Kündigt der Arbeitnehmer vor Ablauf der vereinbarten Bindungsfrist oder bietet er dazu dem Arbeitgeber Anlass, muss er einen Teil der Ausbildungskosten an das Unternehmen zurückzahlen. Bei der Länge der Bindungsdauer sollten Arbeitgeber jedoch vorsichtig sein und nicht maßlos zu eigenen Gunsten übertreiben. Schließlich müssen auch die Interessen der Arbeitnehmer Berücksichtigung finden. Ist die Bindungsdauer unverhältnismäßig lang, ist die Rückzahlungsklausel laut Bundesarbeitsgericht in Gänze unwirksam. In diesem Fall steht dem Arbeitgeber dann gar kein Rückzahlungsanspruch zu. Als Faustregel sollte man sich daher merken, dass die Bindungsdauer nicht das Sechsfache der Weiterbildungsdauer überschreiten sollte. Dauert eine Fortbildung z.B. sechs bis zwölf Monate, bedeutet das für die Bindungsdauer maximal drei Jahre. Die Höhe der Rückzahlung hat sich zudem anteilig zu reduzieren, je länger die Fortbildung zurückliegt.