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Kanzlei Dr. Krenz

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Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Nebentätigkeit

Momentan arbeite ich 35 Stunden in der Woche. In der restlichen Zeit möchte ich einer Nebentätigkeit nachgehen. Was muss ich beachten und vor allem, muss ich meinen darüber Arbeitgeber informieren?

Nebenjobs werden üblicherweise nach Feierabend ausgeübt und fallen somit in die freie Zeit des Arbeitnehmers. Wie der Arbeitnehmer über diese Zeit verfügt, ist Privatsache und geht den Arbeitgeber nichts an. Aus diesem Grund muss der Hauptarbeitgeber über Nebentätigkeiten des Arbeitnehmers grundsätzlich nicht informiert werden. In der Vergangenheit wurden durch die Rechtsprechung aber Vertragsklauseln vereinzelt für zulässig erklärt, in denen der Arbeitnehmer trotzdem verpflichtet wird, den Arbeitgeber vorab zu informieren. Der Arbeitgeber soll dadurch die Möglichkeit erhalten, sich zu vergewissern, dass der Nebenjob seiner Mitarbeiter seinen eigenen „betrieblichen Interessen“ nicht widerspricht. In diesem Fall kann der Arbeitgeber einen Nebenjob auch untersagen. Das gilt selbst dann, wenn die Nebentätigkeit ehrenamtlich erfolgt. So steht es zum Beispiel nicht im Interesse des Arbeitgebers, wenn sein Arbeitnehmer für die Konkurrenz tätig ist oder während seines Urlaubs oder einer Krankschreibung arbeitet. Konkurrenztätigkeit wäre sogar ein Kündigungsgrund. Genehmigungspflichtig sind Nebentätigkeiten aber nicht, auch wenn das häufig im Vertrag steht. Wichtig ist: Die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes müssen unbedingt eingehalten werden. Die Höchstzeit von durchschnittlich acht Stunden pro Tag darf durch die Haupt- und Nebenjob nicht überschritten werden Außerdem ist auf die Einhaltung der Ruhezeit nach Feierabend von mindestens elf Stunden zu achten.