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Kanzlei Dr. Krenz

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Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Kündigung vor Arbeitsantritt

Ich habe letzte Woche einen neuen Arbeitsvertrag unterschrieben. Nun habe ich ein besseres Angebot erhalten und will den Vertrag auflösen. Gearbeitet habe ich noch nicht. Kann ich kündigen?

Irren ist menschlich. Ob es schlichtweg ein ungutes Gefühl war oder ob man nach geleisteter Unterschrift ein noch attraktiveres Angebot erhält, immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmer einen neuen Arbeitsvertrag abschließen und es sich kurze Zeit später anders überlegen. Für alle, die sich von einem bereits unterzeichneten Vertrag wieder lösen wollen, lautet die gute Nachricht: Eine Kündigung ist grundsätzlich möglich. Das gilt selbst dann, wenn die Stelle noch gar nicht angetreten wurde. Voraussetzung ist nur, dass die Kündigungsfrist eingehalten wird. Auf Biegen und Brechen an dem Vertrag festhalten müssen Arbeitnehmer also nicht. Wer sich vor Arbeitsantritt von seinem Vertrag wieder loslösen möchte, muss jedoch mögliche Konsequenzen in Kauf nehmen. Manche Arbeitsverträge sehen eine Vertragsstrafe vor, die bei Nichtantritt des Arbeitsverhältnisses eine Geldsumme als Entschädigung für den Arbeitgeber vorsehen. Springt ein Mitarbeiter vor Arbeitsantritt unerwartet ab, bedeutet das für den Arbeitgeber schließlich nicht selten einen finanziellen Verlust. Er muss sich schließlich schnellstmöglichst eine neue Arbeitskraft suchen und erneut das aufwändige Einstellungsverfahren einleiten. Durch die Vereinbarung einer Vertragsstrafe versuchten Arbeitgeber, sich so gut wie möglich davor zu schützen. Das ist grundsätzlich zulässig. Die Vertragsstrafe sollte allerdings ein Bruttomonatsgehalt bzw. das in der Kündigungsfrist zu zahlende Gehalt nicht übersteigen. Ansonsten könnte die Regelung den Arbeitnehmer unverhältnismäßig belasten und damit unwirksam sein. Der Arbeitnehmer wäre in diesem Falle fein raus und kann sich ohne Risiken vom Arbeitsvertrag lösen. Insoweit muss der Arbeitsvertrag sauber geprüft werden, ob der Vertrag eine Vertragsstrafe enthält. Ohne Prüfung sollte auf keinen Fall gekündigt werden. Sonst droht ein unangenehmes Erwachen.