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Kanzlei Dr. Krenz

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Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Internet am Arbeitsplatz

Surfen im Internet, schnell eine Nachricht auf Facebook posten oder twittern. Für viele Menschen gehört das mittlerweile zum Alltag. Darf ich das auch an meinem Arbeitsplatz?

Ein prinzipielles Recht auf Internetnutzung am Arbeitsplatz gibt es nicht. Der Arbeitgeber hat jederzeit die Möglichkeit, die Nutzung des Internets zu privaten Zwecken zu verbieten. Das gilt vor allem in der Arbeitszeit. Wer im Internet surft, kann schließlich nicht arbeiten. Der Arbeitgeber hat sogar die Möglichkeit, das Verbot im Arbeitsvertrag zu regeln. Eine allgemeine Arbeitsanweisung per Aushang oder im Intranet genügt jedoch auch. Während der Pausen kann der Arbeitgeber die private Nutzung natürlich nur dann verbieten, wenn der Arbeitnehmer die Firmenrechner nutzen möchte. Schließlich kann der Arbeitgeber auch den Nutzungsumfang beschränken. Gibt es dagegen überhaupt keine Regelung über die private Internetnutzung, geht die Rechtsprechung davon aus, dass es dem Arbeitnehmer im angemessenen Umfang gestattet ist, das Internet zu nutzen. Ein Verstoß gegen das Internetverbot oder eine übertriebene Benutzung kann letztlich auch zur Kündigung führen. Vor einer Kündigung ist jedoch regelmäßig eine Abmahnung erforderlich. Wird die Nutzung hingegen erlaubt oder geduldet, kann der Arbeitnehmer für kurze Zeit seinem privaten Vergnügen nachgehen. Man sollte sich aber bewusst sein, was man auf Facebook oder Twitter verbreitet. Vorsicht ist besonders bei sensiblen Betriebsinterna geboten. Gelangen vertrauliche Informationen über die sozialen Netzwerke an die Öffentlichkeit, kann das schwerwiegende Konsequenzen bis hin zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses haben.