Foto vom Brandenburger Tor

Kanzlei Dr. Krenz

Rechtsanwälte | Fachanwalt für Arbeitsrecht

Mainzer Str. 17 (am Bundesplatz)
10715 Berlin - Wilmersdorf

☎ 030 / 29 36 901 - 0
✉ buero@krenz-kanzlei.de

Kompetenz • Seriosität • Qualität

Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Glauben am Arbeitsplatz

Einer meiner Mitarbeiter lehnt gewisse Tätigkeiten aus Glaubensgründen ab. Nachdem ich ihn wiederholt erfolglos aufgefordert habe, seiner Arbeit nachzugehen, möchte ich ihn kündigen. Geht das?

Arbeitnehmer genießen das Recht auf Religionsfreiheit. Demgegenüber steht die Berufsfreiheit des Arbeitgebers. Diese wichtigen Grundrechte müssen gegenseitig abgewogen werden, um zu entscheiden, ob eine religionsbedingte Arbeitsverweigerung eine Kündigung rechtfertigen kann oder nicht. Nach der Rechtsprechung ist das durchaus möglich. Der Arbeitnehmer muss seinem Arbeitgeber mitteilen, welche religiösen Gründe vorliegen, die ihn seiner Meinung nach zur Arbeitsverweigerung zwingen. Außerdem muss er genau darlegen, welche konkreten Tätigkeiten ihm sein Glauben verbietet. Der Glaubenskonflikt muss beachtlich sein. Nur vorgeschobene Gründe müssen nicht beachtet werden. Die Einschätzung ist erfahrungsgemäß schwierig. Könnte dem Arbeitnehmer daneben ohne allzu große Schwierigkeiten eine alternative Beschäftigung zugewiesen werden, die nicht im Widerspruch zu seiner Religion steht, wäre eine Kündigung unwirksam. Dem Weisungsrecht des Arbeitgebers sind somit Grenzen gesetzt. Im zu entscheidenden Fall hatte ein Gläubiger dreizehn Jahre lang als Ladenhilfe problemlos alkoholische Getränke verkauft. Als er nach einer Versetzung erneut Alkohol verkaufen sollte, berief er sich auf seinen Glauben und verweigerte die Übernahme der neuen Aufgabe. Hier ist zu prüfen, wie ernst es der Mitarbeiter mit dem Glauben hält und ob es nachvollziehbar ist, dass er deshalb die Arbeit verweigert. Außerdem darf es keine anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit geben. Erst dann könnte mit Erfolg gekündigt werden.