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Kanzlei Dr. Krenz

Rechtsanwalt | Fachanwalt für Arbeitsrecht

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Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Gewissenskonflikte

Arbeitnehmern dürfen keine Arbeiten zugewiesen werden, die zu einem Gewissenskonflikt führen. Geraten Arbeitnehmer trotzdem in Gewissensnöte, dürfen sie in bestimmten Fällen die Arbeit verweigern. Anerkannt ist ein Recht zur Arbeitsverweigerung zum Beispiel bei einem Arzt, der Schwangerschaftsabbrüche vorzunehmen hat oder bei einem Kriegsdienstverweigerer, der kriegsverherrlichende Schriften drucken soll sowie bei Arbeitnehmern, die zur Streikarbeit angehalten werden. Außerdem dürfen gläubige Orchestermusiker die Aufführung eines blasphemischen Musikstücks verweigern oder Ärzte können die Entwicklung von speziell für Kriegsfälle verwendbaren Medikamenten ablehnen.

Arbeitnehmer dürfen die Arbeit aber dann nicht verweigern, wenn der Gewissenskonflikt bereits bei Vertragsschluss vorhersehbar war. Deshalb kann etwa der Mitarbeiter eines Rüstungsunternehmens die Bearbeitung von Waffenbestellungen nicht ablehnen. Außerdem dürfen durch eine Gewissensentscheidung die Betriebsabläufe und der Betriebsfriede nicht beeinträchtigt werden. Wird die Arbeit aus anerkennenswerten Gründen verweigert, ist eine Kündigung nur im Ausnahmefall gerechtfertigt. Der Arbeitgeber muss zunächst versuchen, anderen Arbeitnehmern die Arbeit zuzuweisen, wenn dadurch der Gewissenskonflikt vermieden wird. Nur wenn eine anderweitige Verteilung der Arbeit nicht möglich ist, kann dem Arbeitnehmer gekündigt werden. Das gilt insbesondere dann, wenn auch zukünftig mit weiteren Gewissenskonflikten zu rechnen ist.

Mit einem Nachteil müssen Arbeitnehmer in Gewissensnöten immer leben: Für die ausgefallene Arbeitszeit muss der Arbeitgeber keine Vergütung zahlen.