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Kanzlei Dr. Krenz

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Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Firmeneigentum und Privatnutzung

Ich benutze seit längerem das Firmenhandy auch für private Anrufe. Mein Chef hat bisher nie etwas dagegen gesagt. Jetzt habe ich gelesen, dass eine unerlaubte Privatnutzung sogar eine fristlose Kündigung rechtfertigen könnte. Stimmt das?

Ob Diensthandy, Firmenlaptop oder Dienstwagen – Mobilität ist in der Arbeitswelt groß gefragt. Immer öfter wird Arbeitnehmern zur besseren Erreichbarkeit und Flexibilität Firmeneigentum bereitgestellt. Schnell verschwimmen da die Grenzen und was eigentlich für die Arbeit gedacht war, wird schnell auch für die eigenen Zwecke benutzt. So groß die Versuchung auch sein mag, privat nutzen sollte man die Sachen lieber nicht. Grundsätzlich gilt nämlich: Dienst ist Dienst und privat ist privat. Der Arbeitnehmer bekommt die Betriebsmittel schließlich in erster Linie für die Arbeit zur Verfügung gestellt und nicht für die eigenen Belange. Wer unerlaubt Betriebsmittel benutzt, muss unter Umständen mit einer Abmahnung rechnen. Versteht der Chef gar keinen Spaß, kann im schlimmsten Fall sogar die fristlose Kündigung drohen. Selbst bei Büromaterial - was manche vielleicht als Bagatelle bezeichnen würden - ist Vorsicht angesagt. Auch kleine, aber dafür häufige Vergehen können zur Kündigung führen. Etwas anderes gilt nur, wenn der Arbeitgeber die private Nutzung bisher immer gestattet oder zumindest wissentlich geduldet hat. In diesem Fall kann er den ertappten Arbeitnehmer nicht einfach abstrafen, sondern muss sich sein bisheriges Verhalten zurechnen lassen. Wer sich unsicher ist, ob die private Nutzung im Betrieb erlaubt ist, sollte besser beim Chef nachfragen und sich erkundigen. Die Nutzung von Mobiltelefonen ist für private Zwecke meistens gestattet, was auch für den Firmenwagen gilt. Umgekehrt sieht es schon anders aus: Das Aufladen von Privathandys kann zu erheblichen Problemen führen. Schließlich wird dem Arbeitgeber elektrische Energie, faktisch sein „Eigentum“, entzogen. Insbesondere wer auf der Abschussliste des Chefs steht, sollte besser Vorsicht walten lassen und sein Handy zu Hause aufladen.