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Kanzlei Dr. Krenz

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Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Diskriminierung - Rücknahme einer mündlichen Jobzusage

Ich habe mündlich eine Jobzusage erhalten. Nach einer Woche widerrief der Arbeitgeber diese Zusage mit der Begründung, wegen meiner schmalen Statur sei anzuzweifeln, dass konzentriertes Arbeiten möglich ist und daher wäre eine Untersuchung beim firmeneigenen Betriebsarzt verpflichtend. Darf der Arbeitgeber das?

Wer A sagt, muss auch B sagen. Dies gilt auch im Arbeitsrecht. Mündliche Zusagen sind genauso rechtsgültig und bindend wie schriftliche Vereinbarungen. Einfach zurückziehen geht nicht. Arbeitnehmer, die eine mündliche Zusage erhalten haben, können daher darauf bestehen, dass sie den versprochenen Job auch tatsächlich erhalten. Der Arbeitgeber hat sich schließlich dazu verpflichtet, den Arbeitnehmer zu beschäftigen und entsprechend zu vergüten. Was in der Theorie einfach klingt, stellt Arbeitnehmer in der Praxis vor erhebliche Herausforderungen. Das Problem ist nämlich, die Beweislast liegt beim Arbeitnehmer, dass der Arbeitgeber den Job tatsächlich zugesagt hat. Wer keine Zeugen nennen kann, hat somit schlechte Karten. Wer dieses Problem vermeiden möchte, sollte daher möglichst von Anfang an alles schriftlich vereinbaren oder sich zumindest eine Bestätigung geben lassen. Dagegen besteht keine Verpflichtung, zum Betriebsarzt zu gehen. Eine Untersuchung müssen Arbeitnehmer grundsätzlich nicht akzeptieren. Nur in einigen Berufszweigen, wie etwa bei Piloten oder Ärzten, ist eine ärztliche Untersuchung gesetzlich vorgeschrieben. Ansonsten gilt diese Pflicht nicht. Trotzdem sollte die Sache gut überlegt sein. Wer den Arztbesuch verweigert, hat konsequenterweise nicht die besten Aussichten auf den Job. Eine „zu schmale Statur“ ist zwar darüber hinaus nicht die beste Begründung, um einen Betriebsarztbesuch zu rechtfertigen, eine Diskriminierung ist es aber nicht. Auch Männer können eine schmale Statur aufweisen. Andere Diskriminierungsmerkmale kommen nicht in Frage, auch wenn es sich um einen Bürojob handelt. Der Arbeitgeber hat sich mit dieser Äußerung nicht geschickt verhalten. Um eine rechtswidrige Diskriminierung handelt es sich aber nicht.