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Kanzlei Dr. Krenz

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Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Dienstplan

Mein Chef ändert ständig den Dienstplan. Deswegen muss ich öfters private Termine absagen. Jetzt habe ich genug. Muss ich die spontanen Änderungen meines Chefs dulden?

Arbeitnehmer, die nach einem Dienstplan arbeiten, müssen private Vorhaben oft hinten anstellen. Erst wenn der Dienstplan feststeht, können eigene Termine organisiert und wahrgenommen werden. Umso ärgerlicher ist es dann, wenn der Chef die Vorhaben nach dem Motto durchkreuzt, „Pläne sind da, um geändert zu werden.“. Ganz so genau sollten Arbeitgeber dieses Sprichwort aber nicht nehmen. Insoweit kommt gegenüber den Mitarbeitern nämlich die Fürsorgepflicht zum Tragen. Ein Arbeitgeber muss auf das Privatleben seiner Beschäftigten Rücksicht nehmen. Einen Dienstplan, den er einmal aufgestellt hat, kann er nicht ohne weiteres über den Haufen werfen. Spontane Umstellungen oder auch ein Dienstplan „unter Vorbehalt“ sind daher nicht möglich. Liegt nicht gerade ein konkreter Notfall vor, muss der Arbeitgeber die Dienstplanänderung rechtzeitig ankündigen. Wann das im Einzelnen der Fall ist, lässt sich nicht immer sicher feststellen. Nach einem Urteil des Arbeitsgerichts Berlin aus dem Jahr 2012 sollte die Frist aber mindestens vier Tage betragen. Ein Arbeitnehmer kann somit einer Arbeitseinteilung widersprechen, wenn ihn sein Chef nicht rechtzeitig über die Änderung informiert hat. Neuer Dienstplan hin oder her. Eine Abmahnung oder sogar eine Kündigung muss der Arbeitnehmer nicht befürchten, da er die Anweisung rechtmäßig verweigert hat. Soweit die Theorie. Eine Ablehnung der Arbeitsleistung sollte jedoch gut überlegt sein. Oftmals ist es ratsam, zunächst das Gespräch mit dem Vorgesetzten zu suchen, um gemeinsam nach einer Lösung zu suchen. Ideal ist es, wenn es einen Betriebsrat gibt. Der Betriebsrat kann dem Arbeitgeber nämlich durch Anrufen des Arbeitsgerichts unproblematisch Schranken aufweisen, wenn der Arbeitgeber den Betriebsrat nicht um Zustimmung zu Änderungen bei der Dienstplangestaltung bittet.