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Kanzlei Dr. Krenz

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Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Der richtige Zeitpunkt zählt

Besonders bei der Kündigung spielt die Einhaltung von Fristen eine große Rolle

Es gibt kaum ein Rechtsgebiet, das mehr Fristen kennt als das Arbeitsrecht. Die wichtigste und wohl bekannteste Frist ist die Drei-Wochen-Frist für Kündigungsschutzklagen. Innerhalb von drei Wochen nach Kündigungszugang muß Klage beim Arbeitsgericht eingereicht werden. Wird die Klagefrist versäumt, ist die Kündigung wirksam. Was gilt aber, wenn der Arbeitnehmer aus seinem Jahresurlaub zurückkommt und die Kündigung bereits länger als drei Wochen im Briefkasten liegt? Die Drei-Wochen-Frist ist nämlich trotz Urlaubs einzuhalten. In diesem Fall ist noch nichts verloren, weil innerhalb von zwei Wochen nach Urlaubsrückkehr eine nachträgliche Klagezulassung beantragt werden kann.

Besondere Vorsicht ist geboten, wenn die Firma das Gehalt nicht zahlt. Häufig enthalten Arbeits- und Tarifverträge so genannte Ausschlußklauseln, nach denen ausstehendes Gehalt gegenüber dem Arbeitgeber oder dem Gericht nur innerhalb einer kurzen Frist eingefordert werden kann. Wird diese Frist nicht eingehalten, verfällt der Gehaltsanspruch. Nach einer neuen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts muß die gerichtliche Ausschlußfrist allerdings mindestens drei Monate betragen (Az.: 5 AZR 572/04, vom 25. Mai 2005).

In der Praxis kommt es häufig vor, daß Arbeitnehmer nicht wissen, was Ausschlußfristen überhaupt sind. Das kann fatale Folgen haben, denn Ausschlußfristen laufen auch dann, wenn man keine Kenntnis von ihnen hat. Jeder Arbeitnehmer sollte sich daher informieren, ob für sein Arbeitsverhältnis Ausschlußfristen gelten.

Aber auch der Arbeitgeber kann Fristen verpassen: Eine fristlose Kündigung wegen Spesenbetrugs ist beispielsweise nur innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis des Betrugs möglich. Ansonsten muß der Arbeitgeber die gesetzliche Kündigungsfrist einhalten. Diese ist abhängig von der Dauer des Beschäftigungsverhältnisses. Maximal beträgt sie sieben Monate zum Ende eines Kalendermonats, mindestens vier Wochen außerhalb der Probezeit. Was viele nicht wissen: Beschäftigungszeiten vor dem 25. Lebensjahr werden bei der Berechnung der Frist nicht berücksichtigt. In Tarifverträgen sind manchmal kürzere Kündigungsfristen geregelt. Großzügige Fristen von sechs Wochen oder drei Monaten zum Quartalsende werden dagegen meistens im Arbeitsvertrag vereinbart.