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Kanzlei Dr. Krenz

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Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Bonus als Belohnung

Mir wurde mein jährlicher Bonus gestrichen. Ich hätte zwar wie immer sehr gute Arbeit geleistet, die Auftragslage sei jedoch zu schlecht. Darf mein Chef die Zahlung verweigern?

Ob nun ein herausragender Arbeitseinsatz, die langjährige Betriebstreue oder sehr gute Umsatzbilanzen: Gute Arbeit will belohnt werden. In vielen Betrieben ist es daher mittlerweile üblich, Boni zu zahlen. Extrageld schadet ja bekanntlich nie. Umso empfindlicher kann es daher manchen Mitarbeiter treffen, wenn der Geldstrom plötzlich unerwartet versiegt. Hat ein Arbeitnehmer nämlich fest mit seinem Bonus gerechnet oder sogar schon verplant, ist das Ausbleiben der Zahlung eine schlechte Nachricht. Die Frage, ob der Arbeitgeber den versprochenen Bonus einfach wieder streichen darf, ist daher durchaus berechtigt. Die Antwort darauf lautet jedoch wie so oft: Es kommt darauf an. Eine Bonuszahlung ist nämlich in der Regel an Bedingungen gekoppelt. Welche das konkret sind, legt der Arbeitgeber in der Regel durch eine sog. Zielvereinbarung fest. Werden die in der Vereinbarung genannten Ziele erreicht, bekommt der Arbeitnehmer einen Bonus, ansonsten nicht. Der Arbeitgeber kann jedoch auch aus anderen Gründen zur Zahlung verpflichtet sein. Das ist z.B. dann der Fall, wenn der Bonus Bestandteil einer Betriebsvereinbarung oder eines Tarifvertrages ist. Zudem kann sich ein Anspruch aus einer betrieblichen Übung oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz ergeben. Besteht eine verbindliche Zusage, muss der Arbeitgeber zahlen. Einfach zurückziehen kann er die Zahlungszusage somit nicht. Etwas anderes gilt nur, wenn sich der Arbeitgeber ausdrücklich vorbehalten hat, dass die Zahlung freiwillig ist. Auch der alleinige Einwand, dass der Bonus immer unterschiedlich ausfiel und sich der Arbeitnehmer deshalb auf eine Zahlung nicht verlassen durfte, zählt im Übrigen nicht. Das wurde vor kurzem ausdrücklich bestätigt. Ob ein Arbeitnehmer letztendlich Anspruch auf den Bonus hat, hängt folglich von vielen Faktoren und vom rechtlich zu überprüfenden Einzelfall ab.