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Kanzlei Dr. Krenz

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Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Betriebsgeheimnisse

Eine Kollegin ist vor kurzem gekündigt worden. Sie soll Betriebsgeheimnisse weitergegeben haben. Im Büro sind nun alle verunsichert. Darf man gar nichts von der Arbeit erzählen? Wie ist die Rechtslage?

Reden ist Silber, Schweigen ist Gold. In der Tat sollten Arbeitnehmer bei diesem Thema eher vorsichtig sein. Ein Arbeitnehmer, der zu viele Betriebsinterna ausplaudert, gerät schnell in einen Konflikt mit seinen arbeitsvertraglichen Pflichten. Selbst ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung im Arbeitsvertrag gilt nämlich, dass jeder Arbeitnehmer über Betriebsgeheimnisse Stillschweigen zu bewahren hat. Was in der Theorie recht einfach klingt, lässt sich in der Praxis nur schwer klar definieren. Was im Einzelnen ein Betriebsgeheimnis ist und was nicht, lässt sich nicht immer eindeutig einordnen. Als Faustregel gilt, dass alles der Schweigepflicht unterliegt, was der Arbeitgeber entweder ausdrücklich als Betriebsgeheimnis bezeichnet hat oder nicht sowieso jedem bekannt ist. Der Arbeitgeber muss nämlich an der Vertraulichkeit ein berechtigtes Interesse haben. Vertrauliche Informationen sind daher zum Beispiel Geschäftsbilanzen, Verkaufsstrategien, Kundenlisten oder auch die Kreditwürdigkeit. Tatsachen, die jedermann außerhalb des Betriebes kennt oder ohne Probleme in Erfahrung bringen kann, unterliegen nicht der Verschwiegenheitspflicht. Trotzdem ist auch hier Vorsicht besser als Nachsicht. Plaudert ein Mitarbeiter zu viel aus dem Nähkästchen, muss er unter Umständen mit weitreichenden Konsequenzen rechnen. Die Weitergabe von geheimen Betriebsinterna kann nämlich - sogar ohne vorherige Abmahnung - eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Zudem sehen Arbeitsverträge zum Teil eine Vertragsstrafe vor, die in diesem Fall droht. Auch Schadensersatzforderungen sind möglich. Jeder Mitarbeiter sollte daher möglichst vorher genau überlegen, ob diese denkbaren Konsequenzen die Weitergabe der neusten Informationen wirklich wert ist. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es im Wesentlichen darauf ankommt, was genau weitergegeben wurde.