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Kanzlei Dr. Krenz

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Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Arbeitszeitbetrug

Einer meiner Mitarbeiter hat sich letzte Woche nicht aus der Zeiterfassung ausgeloggt und dadurch zwei Stunden erschlichen. Ich möchte das nicht dulden und ihn kündigen. Geht das sofort? Wie ist die Rechtslage?

Ob nun die klassische Stempeluhr, spezielle Formulare oder elektronische Zeiterfassungen - Arbeitgeber dürfen immer erwarten, dass Arbeitnehmer ihre Arbeitszeit wahrheitsgetreu dokumentieren. Wer hier schummelt, begeht nach Auffassung der Arbeitsgerichtsbarkeit einen schweren Vertrauensmissbrauch und muss in der Regel mit einer fristlosen Kündigung ohne vorherige Abmahnung rechnen. Der Arbeitnehmer begeht damit ein Betrug zu Lasten des Arbeitgebers. Doch auch bei derartigen Kündigungen kommt es auf die Besonderheiten des Einzelfalls an. Ein Arbeitszeitbetrug kann zwar grundsätzlich schon beim ersten Begehen oder geringem Umfang eine fristlose Entlassung rechtfertigen. Doch ein Urteil des Landesgericht Berlin-Brandenburg zeigt, dass eine schwerwiegende Pflichtverletzung nicht immer sofort angenommen werden kann. Der Arbeitnehmer hatte in dem zu entscheidenden Fall an vier Tagen während der Arbeitszeit das Betriebsgelände verlassen, ohne sich vorher über die elektronische Zeiterfassung auszuloggen und „erarbeitete“ sich so eine Stunde Arbeitszeit. Stolz prahlte er vor seinen Kollegen und bekam prompt die Rechnung in Form einer fristlosen Kündigung serviert. Das Gericht hielt jedoch die Kündigung für ungerechtfertigt. Vorliegend war der Arbeitnehmer vertraglich verpflichtet gewesen, zehn unbezahlte Überstunden zu leisten. Dieses Kontingent hatte er zum Zeitpunkt der Kündigung nicht voll abgeleistet. Das Arbeitsgericht entschied: Vor diesem Hintergrund hätte es der Arbeitgeber vorrangig bei einer Abmahnung belassen müssen.