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Kanzlei Dr. Krenz

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Berliner Morgenpost „Arbeit&Recht”

Dr. Heiko Peter Krenz,
Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht ist Inhaber der Kanzlei Dr. Krenz und beantwortet Fragen unserer Leser zum Arbeitsrecht

Abmahnungen von Mitarbeitern

Ein Mitarbeiter kommt ständig zu spät. Auch nach mehreren Ermahnungen kam es zu keiner Besserung. Jetzt will ich eine Abmahnung aussprechen. Was muss ich beachten?

Die Abmahnung ist die unbeliebte „gelbe Karte“ des Arbeitsrechts. Im Normalfall ist der Arbeitgeber verpflichtet, vor Kündigungen aus verhaltensbedingten Gründen, eine Abmahnung auszusprechen. Der Mitarbeiter soll nämlich noch versuchen dürfen, sein Verhalten zu bessern, bevor er tatsächlich gehen muss. Einem Arbeitnehmer muss also zunächst vor Augen geführt werden, welches Fehlverhalten ihm genau vorgeworfen wird (sog. Hinweisfunktion). Der Arbeitgeber hat außerdem darzulegen, gegen welche Vorschrift der Betroffene überhaupt verstoßen hat. Allgemeine pauschale Hinweise, wie z.B. auf die Verschwiegenheitspflicht, reichen nicht aus. Der Verstoß des Arbeitnehmers muss genau beschrieben werden. Je exakter die Angaben zum Fehlverhalten sind, desto leichter fällt es später, die Abmahnung vor Gericht zu rechtfertigen. Die Beweislast vor dem Arbeitsgericht trägt bei Abmahnungen der Arbeitgeber. Abmahnungen sollten daher unbedingt schriftlich aufgesetzt. Die wohl wichtigste Funktion der Abmahnung ist letztlich die sog. Warnfunktion. Der Arbeitgeber muss ausdrücklich klarstellen, dass er bei wiederholtem Fehlverhalten kündigen wird. In der Praxis verbirgt sich hier eine Gefahrenquelle: Es wird zu häufig abgemahnt. Will der Arbeitgeber schließlich tatsächlich kündigen, sehen viele Gerichte die Kündigung als unwirksam an. Der Arbeitnehmer ist nämlich bei zu vielen Abmahnungen vor der Konsequenz der Kündigung nicht mehr gewarnt. Es gilt also: Auch wenn es gut gemeint ist, zu oft darf eine Abmahnung im Ernstfall nicht erfolgen. Nach spätestens zwei oder drei Abmahnungen sollte die Kündigung folgen.